Bericht aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Gemeinderates Arenrath am 14. Februar 2017

Forsthaushalt 2017 und Rechenschaftsbericht zum abgelaufenen Forstwirtschaftsjahr. Unter dem ersten Tagesordnungspunkt berichtete der Revierförster Hermann Linden über den Forsthaushalt der Gemeinde der nach Beratung auch so beschlossen wurde.

Renaturierungsmaßnahmen am Dörbach (Holzplatz an der K42 Bruch-Niersbach) in der Gemarkung Arenrath. Der Gemeinderat wurde über die Vergabe des Planungsauftrages im Rahmen der Eilentscheidung informiert. Das Ing.-Büro Stra-tec stellte die Entwurfsplanung mit Kostenschätzung für die Offenlegung eines Teilbereiches des Dörbaches vor. Die vorhandene Verrohrung unter dem Holzplatz soll unter Einhaltung einer Abstandsfläche vor der Kreuzung des überörtlichen Radweges entlang der L 50 auf einem Streckenabschnitt von ca. 40 lfdm. offengelegt und naturnah gestaltet werden. Im Rahmen des letzten Starkregenereignisses hat sich herausgestellt, dass der vorhandene Durchlass nicht ausreicht beziehungsweise unzuverlässig ist. Eine entsprechende Maßnahme ist deshalb dringend geboten. Für die geplante Renaturierungsmaßnahme sind wasserwirtschaftliche Fördermittel mit einem erwarteten Fördersatz von bis zu 90 % beantragt worden. Die Gesamtkosten der Maßnahme liegen nach Kostenschätzung bei 29.000,00 €. Bei einer Förderung von 90 % beträgt der Anteil der Ortsgemeinde 2.900,00 €, die jedoch mit dem Forstgut Melcher geteilt werden.

Ausbau einer Teilstrecke des gemarkungsübergreifenden Wirtschaftsweges K43 – Hof-Mellich

Der Gemeinderat wird über die Beauftragung eines Baugrundgutachtens und einer Kostenermittlung für den voraussichtlichen Ausbauaufwand im Wege einer Eilentscheidung durch den Ortsbürgermeister informiert. Der Kostenaufwand für das Baugrundgutachten beläuft sich auf ca. 2.000,00 bis 2.500,00 €.

Die Firma Stra-tec informierte den Rat über das Ergebnis der inzwischen durchgeführten Baugrunduntersuchung und stellt die geplante Maßnahme im Einzelnen vor.

Nach Vorgabe des Rates und der Jagdgenossenschaft dürfen die Gesamtkosten 200.000,00 € nicht überschreiten. Bei einer möglichen Förderung von 65 % beträgt der Eigenanteil der Jagdgenossenschaft 70.000,00 €.

Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 (Gesamtplan B)
Darstellung von Sonderbauflächen in Niersbach mit der besonderen Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaik“. Der Gemeinderat hat keine Bedenken.

Zur weiteren Planung einer kleineren Wohnbaufläche auf ausgebeuteter Kiesfläche wurde die Beauftragung eines Bodengutachtens beschlossen.

Haushaltssatzung mit –plan für das Haushaltsjahr 2017 wurde nach Beratung beschlossen. Im Rahmen der Offenlage wurden keine Bedenken geltend gemacht.

Die Haushaltssatzung wird nach Vorliegen der kommunalaufsichtlichen Stellungnahme an dieser Stelle bekannt gemacht.

Um die dem neuen Landestransparenzgesetz nach mehr Öffentlichkeit bei Sitzungen nachzukommen wurde die Geschäftsordnung des Gemeinderates geändert.

Der Rat beschloss die Annahme von zwei Spenden. Hier handelt es sich um eine Spende in Höhe von 2.000€ vom RWE (heute Innogy) im Rahmen der Aktion -RWE aktiv vor Ort- und wurde für Umbau- und Modernisierungsarbeiten in der Bürgerhalle genutzt. Eine weitere Spende des Jagdpächters Herr Thomas Wiederer über 1.000€ geht an die Senioren- und Jugendarbeit.

Am Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2017/2018 „Unser Dorf hat Zukunft“ wird unsere Gemeinde in diesem Jahr nicht teilnehmen.

Mitteilungen

Am Radweg Arenrath-Bruch sind verschiedene Durchlässe am Radweg seitens des Bauträgers (LBM) nicht ordnungsgemäß erstellt worden, so dass die Funktionsfähigkeit auf Dauer nicht sichergestellt ist. Hier wird eine Nachbesserung gefordert.

Anschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel

Es ist geplant, gemeinsam mit 7 anderen Ortsgemeinden eine weitere Geschwindigkeits-Anzeigetafel anzuschaffen, bei der die Möglichkeit der Auswertung besteht. Die Kosten für unsere Gemeinde betragen ca. 400€.

Anschaffung einer Ruhebank

Bei den Westeifel-Werken ist eine neue Bank als Ersatz für beschädigte Bank bestellt worden. Die Kosten in Höhe von 416 € werden zum Zeitwert mit der Versicherung verrechnet.

Kita-Binsfeld

Der Rat wurde über die geplante Erweiterung der Kita Binsfeld informiert.

Renovierung Bürgerhalle – Info zum Stand der Arbeiten

Die im Rahmen Aktion der RWE Aktiv vor Ort einbaute Zwischenwand und der Einbau von LED-Beleuchtung ist abgeschlossen. Weitere Arbeiten wie der Einbau eines Durchlauferhitzers, zwei neuen Wasserarmaturen, eines zusätzlichen Wasseranschlusses, die Anschaffung von drei Stehtischen und verschiedene Elektroarbeiten sind in Arbeit oder mittlerweile abgeschlossen.

Besondern Dank gilt den vielen ehrenamtlichen Helfern die die Maßnahmen erst möglich machten.

Ökokonto

Das Öko-Konto der Ortgemeinde umfasst derzeit eine Fläche von etwa 15.000 qm. Diese stellen einen finanziellen Gegenwert dar. Da diese Flächen für künftige Planungen in der Ortsgemeinde nicht alle benötigt werden, bietet sich ein Verkauf bzw. eine Abgabe in anderer Form an. Über die weitere Vorgehensweise wird sich der Rat in einer der kommenden Sitzungen befassen.

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

 

 

Bericht aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am 26.10.2016

Abschluss eines neuen Vertrages für die Straßenbeleuchtungsanlage

Es wurde mit dem RWE ein neuer 10-Jahresvertrag (Licht & Service) für Betrieb, Instandhaltung und Vandalismus (Kostentragung für Beschädigung durch unbekannte Dritte) abgeschlossen. Hierzu gehört die  Erarbeitung und Umsetzung von Sanierungs- und Erneuerungskonzepten, die Forcierung der besonders effizienten LED-Technologie und einen   Preisbonus beim Wartungsentgelt bei LED-Leuchten an. Der Rat entschied sich für die Grundleistungen (Pflichtmodul)  zum Preis 34,56 €  je Leuchtstelle und Jahr, zzgl. MwSt.

Nach Ende des neuen Vertrages – somit frühestens zum 01.01.2026 – und für den Fall, dass kein neuer Straßenbeleuchtungsvertrag zwischen der Ortsgemeinde und RWE abgeschlossen wird, gehen die Leuchtstellen unentgeltlich in den Besitz der Ortsgemeinde über.

Erklärung zur Beibehaltung der bisherigen Umsatzbesteuerung bis zum 31.12.2020

Ab dem 01.01.2017 gilt ein neues System der Umsatzbesteuerung für die öffentliche Hand. Dies kann dazu führen, dass weitere Tätigkeiten der Umsatzbesteuerung unterliegen als bisher. Bisher war die Besteuerung auf die Betriebe gewerblicher Art beschränkt. 

Der Gemeinderat beschließt eine Erklärung mit dem Inhalt abzugeben, dass das neue Umsatzsteuerrecht erst ab dem 01.01.2021 bei ihr angewendet werden soll

Annahme von Spenden

Der Rat beschloss die Annahme der Geldspenden der Besucher des Spielenachmittags.

Mitteilungen

Ortsbürgermeister Schmitz informiert über folgende Themen:

  • Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für eine Freizeithütte auf Hof-Hütt.
  • Gemeindliches Einvernehmen zum Flächennutzungsplan für eine PV Anlage Niersbach.
  • Über die Überprüfung der Schlammweiheranlagen der Firma Bandemer mit der Wasserwirtschaftsverwaltung.
  • Über die weiteren Untersuchungen und Planungen zur Öffnung des verrohrte Bachablauf am Radweg/Holzplatz an der K43 für den eine Förderung im Rahmen der Aktion Blau in Höhe von 90% in Aussicht gestellt wurde.
  • Die Rissesanierungen an Straßen der Ortslage und an Wirtschaftswegen.
  • Die Fertigstellung der Stützmauer am Kirchenparkplatz.
  • Die Vergabe notwendiger Arbeiten an der Brücke zum Feuerwehrhaus an die Firma Thiesen aus Landscheid.
  • Die Zahlung des Ablösebetrages des LBM für den Radweg in Höhe von 55.000,- € an die Ortsgemeinde die dem Haushalt als Rückstellung zugeführt werden soll.
  • Im Rahmen des genehmigten Projektes „RWE Aktiv vor Ort“ wird noch in diesem Jahr eine Abtrennung des Thekenbereichs in Trockenbauweise erstellt.
  • Den Stand der Planungen zum Kita-Ausbau Binsfeld.
  • Im Rahmen der Eifel Kulturtage 2017 findet am 14.10.2017 eine Veranstaltung in Arenrath mit den Kabarettistinen DIE BECKER und FRAU SIERP statt.
  • Die Anregung der Jagdgenossenschaft über den Ausbau des Wirtschaftsweges nach Mellich. Das DLR stellt eine Förderung von 65% in Aussicht.
  • Die Einstellung von Tobias Pitsch und Jan Pallien als Gemeindearbeiter in Teilzeit.
  • Die Anschaffung einer Heckenschere Marke Stihl zum Preis von 340 €.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

 

 

Unterkategorien

  • Unser Revier

    Grußwort des Jagdpächters

    Nicht nur als Jäger, sondern auch als Partner im Natur- und Umweltschutz bemühe ich mich um eine nachhaltige Sicherung des ökologischen Gleichgewichts. Im Rahmen der Hege leiste ich meinen Beitrag  zur Erhaltung, Pflege und Aufrechterhaltung eines gesunden, artgerechten Wildbestandes.

    Als jagdbares Wild kommen im Jagdbezirk Arenrath u.a. Rehwild und vermehrt Schwarzwild vor. Gelegentlich zieht aus den benachbarten Revieren Rotwild durch. Fuchs, Dachs, Hase, verschiedene Marderarten sowie Flugwild wie u.a. Ringeltaube, Gans und Ente sind ebenfalls hier heimisch. Viele interessante und schützenswerte Tierarten sind also in unserem Revier vertreten.

    Die jagdliche Betätigung und Hegemassnahmen sind nur möglich, weil die Gemeindeverwaltung sowie die Grundeigentümer bzw. Landwirte offen und großzügig ihre Wald- und landwirtschaftlichen Nutzflächen für alle jagdlichen Aktivitäten öffnen. Ein verständnisvolles Miteinander zwischen Grundbesitzern, Landwirten und Jägern ist die Voraussetzung für ein gutes Gelingen.

    Pächter und Jäger im Revier Arenrath zu sein, ist kein „Hobby“ sondern gelebte jagdliche Passion mit der Liebe zur Natur und des darin lebenden Wildes. An dieser Stelle danke ich noch einmal allen Vertretern der Gemeinde, des Jagdvorstandes, der Forstverwaltung und der Bürgerschaft für das immer spürbare Wohlwollen und die Gastfreundschaft in diesem schönen Eifeldorf.