Biogutsammelbehälter für Arenrath

In unserer Gemeinde ist nun an der Gemeindehalle bei den Glas- und Altkleidersammelbehältern ein Biogutsammelbehälter aufgestellt worden der ab sofort genutzt werden kann. Dieser soll bei entsprechender Nutzung die so genannte Braune Tonne ersetzen die ansonsten in jedem Haushalt stehen müsste. Deshalb ist die Nutzung des Biogutsammelbehälters, der wöchenlich geleert werden soll, wichtig da ansonsten die 3. Tonne in jeden Haushalt kommt.

Verloren/Gefunden

Bei der Gemeinde wurde ein Shirt abgegeben das im Aussenbereich auf dem Bungert gefunden wurde.
Der Verlierer kann diesen bei der Gemeinde abholen.

Gerd Jung, 1. Beigeordneter

Umwelt- und Gemeindetag 2018

Bei sehr schönem Frühlingswetter fand am letzten Samstag der diesjährige Gemeinde – und Umwelttag statt. Unter großer Beteiligung aus der Dorfbevölkerung und der Feuerwehr wurde Müll und Unrat auf der Arenrather Gemarkung gesammelt. Weiterhin wurden Arbeiten, wie z.B. das Aufstellen der Ruhebänke und Pflegearbeiten am Spielplatz, erledigt.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich bei allen Helfern, besonders bei den Kindern und Jugendlichen, die uns an diesem Tag unterstützt haben, recht herzlich bedanken.

Bedanken möchte ich mich auch bei unserem Revierförster Hermann Linden für die Unterstützung sowie bei dem Jagdpächter Thomas Wiederer für die Versorgung des leiblichen Wohls und bei der Feuerwehr für die Organisation und Durchführung der Mittagsverpflegung.

 

Gerd Jung, 1. Beigeordneter

 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2018

Der 1. Beigeordnete Gerhard Jung begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, Bürgermeister Junk sowie den Mitarbeiter der Verwaltung.

Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Arenrath fest.

Die Tagesordnung bleibt unverändert.

1. Einwohnerfragestunde

In der Einwohnerfragestunde wurde nochmals das Thema – Ausbau der Ortsdurchfahrt- angeregt diskutiert. Hier wurden Anregungen und Ideen zu den geplanten Grünflächen, Straßen- und Bürgersteigbreite, Bepflanzung und Bushaltestellen, Verkehrsberuhigung sowie Querungshilfe in der Ortsmitte gemacht. Diese werden in die weitere Abstimmung mit der LBM einfließen.

 

2. Informationen des Bürgermeisters über aktuelle Themen der Verbandsgemeinde

Bürgermeister Dennis Junk informiert den Rat über folgende Themen

  • Der Verbandsgemeinderat wird demnächst ein neues Tourismuskonzept für die Verbandsgemeinde beschließen.
  • Darüber hinaus soll das Verwaltungsgebäude in Wittlich saniert und umgebaut werden. Die Planungen befinden sich noch im Anfangsstadium.
  • Flächennutzungsplan „Windkraft“.
  • Die Gespräche über eine gemeinsame Betriebsführung der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land mit den Verbandsgemeindewerken Traben-Trarbach zu einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) befinden sich in einem entscheidenden Stadium.
  • Die Sanierung der Grundschulen innerhalb der Verbandsgemeinde soll auch in 2018 weiter vorangetrieben werden. Es stehen Fördermittel von Bund und Land hierfür in Aussicht.
  • Die zentrale Feuerwehrwerkstatt in Landscheid soll im Mai 2018 in Betrieb genommen werden.
  • Situation zum Schulstandort Binsfeld und Gladbach

 

 3. Hauhaltssatzung mit - plan für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss:

  1. a) kein Beschluss erforderlich, da keine Anregungen / Bedenken eingegangen sind.
  2. b) Der Rat beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und dem Stellenplan 2018 wie vorgetragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

4. Forstwirtschaftsplan 2018

Der Haushaltsvoranschlag 2018 für den Forstbetrieb der Gemeinde wurde von unserem Revierförster Herrmann Linden vorgestellt. Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan 2018.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 5. Abnahme Jahresabschluss 2014

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 08.01.2018 den Jahresabschluss 2014 geprüft und abgenommen. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat Arenrath die Feststellung des Jahresabschlusses 2014.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 6. Entlastung des Ortbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss:

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Luzia Kemmer beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2014 die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

7. Abnahme Jahresabschluss 2015

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 19.02.2017 den Jahresabschluss 2015 geprüft und abgenommen. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat Arenrath die Feststellung des Jahresabschlusses 2015.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

8. Entlastung des Ortsbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss:

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Luzia Kemmer beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie die Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung zu erteilten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 9. Ausbau der L49 und K43 innerhalb der Ortsdurchfahrt

Der Vorsitzende informiert den Rat über den derzeitigen Planungsstand beim Ausbau der L 49 und K43 innerhalb der Ortsdurchfahrt. Die anwesenden Zuhörer wurden zu diesem Tagesordnungspunkt gehört. Die gemachten Verbesserungsvorschläge zur Planung wurden zur Kenntnis genommen und werden mit dem LBM erörtert.

 

10. Dorferneuerung - Teilnahme am Landeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2018

Sachdarstellung/Begründung:

Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird seit 2002 im dreijährigen Turnus durchgeführt. Jeweils im ersten und zweiten Jahr als Kreis-, Gebiets-, Landesentscheid und im dritten Jahr als Landesfinale mit Bundesentscheid.

Der Wettbewerb 2017/2018 wird wieder auf Kreis-, Gebiets-, Landesebene durchgeführt. Im Jahre 2019 messen sich dann die Siegergemeinden der beiden Landesentscheide 2017 und 2018 im Bundesentscheid.

 

Die Wettbewerbsteilnehmer werden in zwei Klassen eingeteilt. In der Hauptklasse sind die Ortsgemeinden zusammengefasst, die sich zum ersten Male am Wettbewerb beteiligen oder in früheren Wettbewerben noch nicht im Gebietsentscheid waren.

In der Sonderklasse sind die Ortsgemeinden zusammengefasst, die in früheren Jahren bereits im Gebietsentscheid waren.

 

Die Anmeldung erfolgt durch den Ortsbürgermeister nach Beschlussfassung durch den Gemeinderat über die Verbandsgemeindeverwaltung an die Kreisverwaltung. Die Anmeldung hat bis zum 17. März 2018 zu erfolgen.

Von den Wettbewerbsteilnehmern ist für die Entscheide ein kurzer schriftlicher Bericht (max. fünf DIN-A 4 Seiten) mit folgenden Angaben zu erstellen und dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur spätestens vier Wochen vor Beginn der Ortsbesichtigung zuzuleiten:

 

  1. Allgemeine Strukturdaten /z. B. Einwohnerzahl, Alters- u. Beschäftigungsstruktur), Planungen, Konzepte und wirtschaftliche Initiativen;
  2. Bürgerschaftliches Engagement und soziale und kulturelle Aktivitäten;
  3. Baugestaltung und –entwicklung;
  4. Grüngestaltung / Das Dorf in der Landschaft;

 

Das Bewertungsverfahren erfolgt durch eine Fachjury aus Mitarbeitern der Kreisverwaltung, ADD und des Ministeriums des Innern für Sport und Infrastruktur.

Die Leistung der Ortsgemeinde besteht darin an der Ortsbegehung der Jury (Dauer ca. ½ Tag) mit Vertretern der Ortsgemeinde, Vereinen, Bürgern etc. teilzunehmen. Eine zahlreiche aktive Teilnahme ist von Vorteil. Der Jury ist die Gemeinde vorzustellen und Erläuterungen zu geben. Die Bewertungskriterien können dem beigefügten Flyer entnommen werden.

 

Sofern die Ortsgemeinde Arenrath am Wettbewerb teilnehmen möchte, würde die Gemeinde in der Hauptklasse starten.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat wird über den Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2017/2018 „Unser Dorf hat Zukunft“ informiert. Die Teilnahme am Landeswettbewerb bedarf der Beschlussfassung durch den Gemeinderat, die Teilnahme eines Ortsbezirkes im Sinne des § 74 der Gemeindeordnung eines Beschlusses des Ortsbeirates

 

Der Gemeinderat beschließt, am Landeswettbewerb zur Dorfentwicklung Rheinland-Pfalz 2018 „Unser Dorf hat Zukunft“ nicht teilzunehmen. Nach dem Ausbau der Ortsdurchfahrt wird eine erneute Teilnahme geprüft.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

11. Annahme von Spenden

Beschluss:

Der Rat beschließt gem. § 94 Abs. 3 GemO die Annahme der

  • Geldspende der Firma innogy SE i.H.v. 2.000,00 € für die Verkleidung des Grillstandes
  • Geldspende der Thekenfreunde „Gasthaus Zur Linde“ i.H.v. 850,00 € für den Spielplatz am Dorfplatz
  • Geldspende der Tanzgruppe „Flash Light“ i.H.v. 300,00 € für den Spielplatz am Dorfplatz

 

Der Beschluss über die Annahme der Spende erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kreisverwaltung als untere Aufsichtsbehörde.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

 12. Mitteilungen

  • Der Rat wurde über die geplante Einführung einer Bio Abfalltonne informiert. Ein möglicher Standort wäre oberhalb vom Friedhof hinter dem Martinsfeuer. Eine Entscheidung wurde vertagt.
  • Versicherungsschaden: Der Poller am "Herrengarten" wurde von einem Müllfahrzeugder Fa. Veolia beschädigt. Es erfolgt eine Ersatzbeschaffung jedoch als abnehmbarer Poller (mit einem Feuerwehrschlüssel).
  • Das „Vorfahrt Achten“ Schild im Hassauertal/Feuerwehrgerätehaus wurde von einem LKW aus dem Fundament gedrückt. Durch einen Zeugen konnte der Verursacher ermittelt werden.
  • Im Berufungsverfahren der Jagdgenossenschaft ./. Campo wurde von der gegnerischen Seite eine neue Begründung angekündigt. Der Verhandlungstermin ist am 22.02.2018.
  • Der Schaden an der Brücke vom Radweg am Holzplatz "Hassauer Mühle" wurde als versteckter Mangel beim LBM angemeldet.
  • Information über den Stand der Verhandlungen zum Grunderwerb Wirtschaftsweg "Hof Mellich".
  • Information durch den Revierförster Linden zum Sachstand bzgl. der Waldflächen zum Verkauf der Ökopunkte
  • Info zu den Rodungen durch den Forstbetrieb in der Kirchstraße
  • Info zu den Nachpflanzungen der Eschen am Sportplatz
  • Die Gemeinde unterstützt die Aktion des Wanderwegewart Alfred Coura zum Bau von Nistkästen mit den Kindern u. Jugendlichen von Arenrath

 

 13. Verschiedenes

Der Veranstalter der Eifelkulturtage hat für 2019 die Künstlerin Camelia de Fero angekündigt.

 

 

                                                                                              gez. Gerd Jung, 1. Beigeordneter