Bericht aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 20.08.2018

  1. Einwohnerfragestunde – es wurden keine Fragen gestellt
  2. Fördermöglichkeiten Wirtschaftswegebau durch das DLR

Frau Candels vom Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) stellt die Fördermöglichkeiten für einen möglichen Wirtschaftswegebau in der Ortsgemeinde Arenrath vor. Da sich die Realisierung der Sanierung des Wirtschaftsweges nach Mellich und die Antragstellung wegen offener Grundstücksfragen verzögert wurden Lösungsmöglichkeiten mit dem DLR diskutiert.

 

  1. Bebauungsplanung zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Gemarkung Arenrath

Der Gemeinderat wurde zu der von der Fa. Enagra, Monzelfeld, geplanten Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Gemarkung Arenrath auf der Grundlage der Planunterlagen informiert. Vor Einleitung der jeweiligen Bauleitplanverfahren ist zunächst die Beantragung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung bei der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich; Untere Landesplanungsbehörde, durch den Investor erforderlich. Die Kreisverwaltung fordert dazu positive Aufstellungsbeschlüsse der Ortsgemeinde zu dem Bebauungsplanverfahren sowie des Verbandsgemeinderates zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes.

Der Aufstellungsbeschluss erzeugt keine Verpflichtung der Ortsgemeinde auf tatsächliche Weiterführung des Verfahrens und keine Ansprüche des Antragstellers.

Der Gemeinderat Arenrath beschließt, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Plangebiet einen Bebauungsplan nach den Bestimmungen der §§ 2, 8, 9, und 10 BauGB aufzustellen, der mindestens die in § 30 Abs. 1 BauGB geforderten Voraussetzungen enthält.

Das vorgesehene Plangebiet mit einer Gesamtgröße von ca. 10 ha befindet sich südlich der Ortslage Arenrath, gliedert sich in zwei Teilbereiche

Teilbereich 1: Gemarkung Arenrath Distrikte „Unten auf Steinis“ und „Auf Steinis“

Teilbereich 2: Gemarkung Arenrath Distrikte „Beim Börnchen“ und „Im Bläuel“

Als Art der baulichen Nutzung soll ein sonstiges Sondergebiet zur Nutzung regenerativer Energien – Freiflächenphotovoltaik gemäß § 11 Abs. 1 und 2 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt werden.

Geplant sind Anlagen zur Erzeugung elektrischer Energie durch Photovoltaik und deren Einspeisung in das elektrische Verteilnetz.

Eine Beteiligung der Gemeinde an dem Projekt ist geplant.

Es handelt sich bei beiden Teilflächen um Flächen nach erfolgter Kiesausbeute.

Der Gemeinderat beschließt, bei der Verbandsgemeinde Wittlich-Land die notwendige Fortschreibung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des beschlossenen Bebauungsplangebietes zu beantragen. Bebauungsplanung und Flächennutzungsplanfortschreibung sollen im Parallelverfahren erfolgen.

  1. Renaturierungsmaßnahmen/Offenlegung einer Teilstrecke des Dörbaches in der Gemarkung Arenrath

Für die Renaturierungsmaßnahme wurde mit Bewilligungsbescheid vom 11.07.2018 eine zusätzliche wasserwirtschaftliche Förderung in Höhe von 32.400,00 Euro bewilligt. Der Fördersatz beträgt wie beantragt 90 %. Die zusätzliche Zuweisung ist bis zum 15.11.2019 abzurufen. Dem Aufstockungsantrag liegen förderfähige Kosten von 36.000,00 Euro zugrunde. Die Gesamtkosten belaufen sich damit auf 66.000,00 Euro.

Nach Beratung stimmt der Gemeinderat der Ausschreibung der Baumaßnahme für die Offenlegung einer Teilstrecke des „Dörbaches“ entsprechend der fachtechnischen Leistungsbeschreibung des Aufstockungsantrages zu. Die Ausschreibung ist vorzubereiten und mit der Ortsgemeinde abzustimmen. Die nicht durch Förderung gedeckten Kosten trägt die Ortsgemeinde Arenrath und das Forstgut Melcher.

  1. Badsanierung in der gemeindeeigenen Wohnung, Herforster Straße 3,

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die geplante Badsanierung in der gemeindeeigenen Wohnung, Herforster Straße 3. Hierzu fand eine Besichtigung durch Vertreter des Gebäudemanagements der Verwaltung statt.

Die Verwaltung hat 3 Planungsvarianten für die Badsanierung ausgearbeitet.

Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung und beauftragt den Vorsitzenden in Zusammenarbeit mit der Verwaltung entsprechende Angebote einzuholen.

  1. Bauantrag;

Neubau Doppelgarage mit Geräteraum, Gemarkung Arenrath, Flur 3, Parz.-Nr. 886/2

Der Vorsitzende stellt dem Rat das Bauvorhaben und ein Schreiben des Bauherrn hinsichtlich der Platzierung der Garage ohne Nennung von Namen vor.

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens beurteilt sich nach § 34 BauGB. Danach ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.

Nach Ansicht des Gemeinderates fügt sich das Vorhaben im Sinne von § 34 Abs. 1 BauGB ein. Der Rat stimmt dem Bauvorhaben zu und erteilt das Einvernehmen.

  1. Bauvoranfrage:

Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück, Gemarkung Arenrath, Flur 3, Parz.-Nr. 155/1 und 156/29 (Im Hassauer Tal)

Der Vorsitzende stellt dem Rat die Bauvoranfrage ohne Nennung von Namen vor.

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens beurteilt sich nach Ansicht des Rates nach § 34 BauGB.

Der Rat stimmt der Bauvoranfrage zu und erteilt das Einvernehmen nach § 36 BauGB.

  1. Mitteilungen
  • Am 25. November 2018 findet die Landratswahl statt.
  • Die Erneuerung der Wasserleitung im Teilbereich der Herforster Straße ist abgeschlossen. Die Abnahme ist erfolgt.
  • Es sind drei Hausanschlüsse (Strom) auf Erdverkabelung umgestellt werden. Die Freileitungen an der Bürgerhalle werden entfernt. Eine Abnahme der Westnetz folgt noch.
  • Die Pflegemaßnahmen in der Kirchstraße wurden vom Forst zwischenzeitlich durchgeführt. Die Gesamtkosten hierfür belaufen sich auf rd. 1.300 €.
  • Am Sportplatz wurden Erlen nachgepflanzt. Die Kosten belaufen sich auf rd. 750 €. Die Ortsgemeinde dankt in diesem Zusammenhang der Feuerwehr für die Bewässerungen der neu gepflanzten Erlen.
  • Im Rechtsstreit Campo/Jagdgenossenschaft hat der Bundesgerichtshof die Nichtzulassungsbeschwerde abgelehnt.
  • Derzeit ist die Gründung einer Holzvermarktungsgesellschaft Mosel-Saar GmbH geplant.
  • Die Bürgerversammlung zur Realisierung eines Nahwärmenetzes findet am 12.09.2018 statt.
  • Die Biogutsammelbehälter werden laut Betreiber ab 2019 regelmäßig bei jeder Entleerung gereinigt.
  • Die innogy SE bzw. Westnetz GmbH wird in den nächsten Wochen ein Angebot zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf die LED-Technik vorlegen.
  • Am 10.07.2018 hat ein Gespräch zwischen der Gemeinde Arenrath und der Fa. Bandemer bzgl. des Absetz- und Schlammbeckens und des daneben liegenden Wirtschaftsweges stattgefunden. Man konnte sich darauf verständigen, dass der Wirtschaftsweg instandgesetzt wird.
  • Der von der Ortsgemeinde durchgeführte Spielenachmittag war ein voller Erfolg. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf rd. 235 €.

 Verschiedenes

Der Ortsgemeinderat diskutierte aufgrund einer Bürgeranfrage angeregt über Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung an der K43 und der L 49 innerhalb der Ortsdurchfahrt. Aus der Mitte des Rates ergehen folgende Fragen bzw. Aufträge (Nr. 1 und 2) an die Verbandsgemeindeverwaltung:

  1. Ist es möglich an der K43 und L 49 innerhalb der Ortsdurchfahrt eine Tempo-30-Zone einzurichten?
  2. Wie hoch sind die Anschaffungskosten sog. „Streetbuddies“ und wo können diese beschafft werden?
  3. Es sollen Angebote für die Anschaffung einer eigenen Geschwindigkeitsmessanlage eingeholt werden.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Bericht aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung vom 07.05.2018

Renaturierung/Offenlegung einer Teilstrecke des Dörbaches in Arenrath (Bereich Kreuzung Radweg L 50)

a) Information über die bewilligte Förderung

Für die Renaturierungsmaßnahmen wurde mit Bewilligungsbescheid vom 09.11.2017 eine wasserwirtschaftliche Förderung in Höhe von 27.000,00 Euro bewilligt. Der Fördersatz beträgt wie beantragt 90 %.

b) Vorstellung der Ausbauplanung

Die in der Planung vorgesehenen Maßnahmen zur Offenlegung einer Teilstrecke des Dörbaches werden nochmals erläutert. Die der wasserrechtlichen Genehmigung liegt vor.

Weiterhin wurde dem Gemeinderat die fachtechnische Stellungnahme des mit der Planung beauftragten Ing. Büros Stra-tec vom 20.04.2018 hinsichtlich Schäden an der Gewässerkreuzung des Radweges vorgetragen. Lt. fachtechnischer Begutachtung ist der Gewölbedurchlass akut einsturzgefährdet. Absperrmaßnahmen hat die Ortsgemeinde bereits durchgeführt.

Nach Beratung wünscht der Gemeinderat vor der endgültigen Festlegung der Planung für die Renaturierungsmaßnahmen, dass bei der SGD-Nord –Regionale Wasserwirtschaft eine ergänzende wasserwirtschaftliche Förderung für die Ertüchtigung des einsturzgefährdeten Gewölbetunnels über den Radweg angefragt wird.

Für ggfs. nicht durch die Förderung gedeckte Kosten ist beim Land Rheinland-Pfalz als früherer Baulastträger des Radweges anzufragen, inwieweit eine Kostenübernahme erfolgt. Die Ortsgemeinde geht davon aus, dass für die Herstellung des Radweges die schadhafte Gewölbestruktur nicht ausreichend geprüft wurde. 

Errichtung eines Nahwärmenetzes

Die Biogasanlage Arenrath GmbH & Co.KG hat folgenden Projektvorschlag an die Gemeinde Arenrath herangetragen. Die Verwaltungsgesellschaft plant den Betrieb von zwei Satelliten-BHKW nahe der Ortslage Arenrath. Diese sollen mit überschüssigem Biogas aus der vorhandenen Biogasanlage betrieben werden. Von hier aus könnte die erzeugte Wärme für ein Nahwärmenetz zur Versorgung von Gebäuden in Arenrath zur Verfügung gestellt werden. Die Biogasanlage Arenrath GmbH & Co.KG würde dabei lediglich die BHKW betreiben. Der Betreiber des Nahwärmenetzes, bspw. eine Bürgergenossenschaft, ist noch offen. Die minimal abzunehmende Wärmemenge, für den wirtschaftlichen Betrieb der BHKW, beträgt 1 Millionen kWh. Dies entspricht ungefähr 100.000 Litern Heizöl und bei einem Verbrauch von 2.000 - 2.500 Litern für ein Einfamilienhaus ca. 40-50 notwendigen Anschlussnehmern.

Die  Möglichkeit eines Nahwärmenetzes muss in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden muss. Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie ist seitens der Verbandsgemeinde Wittlich-Land nicht zu leisten und müsste ggfls. von der Gemeinde extern beauftragt werden.

Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis und bekundet grundsätzliches Interesse. Für die Errichtung des Nahwärmenetzes soll eine Informationsveranstaltung für alle Bürger veranstaltet werden.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023

In diesem Jahr steht die Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 an. Gesucht werden in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land insgesamt 57 Frauen und Männer, die am Amtsgericht Wittlich und Landgericht Trier als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen.

Die Gemeinderäte der Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht die Haupt- und Hilfsschöffen.

Die Zahl der aus Ihrer Gemeinde in die Vorschlagsliste aufzunehmenden Personen wurde durch den Präsidenten des Landgerichts festgelegt mit 1 Person) festgelegt.

Gemäß der Verwaltungsvorschrift über die Wahl, Auslosung und Einberufung der Schöffinnen und Schöffen handelt es sich bei der Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste um eine Wahl im Sinne von § 40 GemO.

Nach Beratung wurde Harald Schmitz zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen benannt:

Ökokonto - Erfassung von potentiellen Flächen durch den Revierförster

Revierförster Hermann Linden erläuterte dem Gemeinderat das Verfahren für eine Buchung ins Ökokonto und stellte dem Gemeinderat zwei potentielle Flächen mit einer Gesamtfläche von ca. 15.000 m² vor.

Annahme von Spenden

Der Rat beschließt gem. § 94 Abs. 3 GemO die Annahme der

 Geldspende von Herrn Thomas Wiederer in Höhe von 1.000,00 € für die Senioren-/Jugendarbeit

 Geldspende des Kinderteam Arenrath in Höhe von 284,57 € für Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz

 Der Beschluss über die Annahme der Spende erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kreisverwaltung als untere Aufsichtsbehörde.

Mitteilungen

  • Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über die Vorlage der Haushaltssatzung und – plan für das Haushaltsjahr 2018 bei der Kreisverwaltung. Diverse Beanstandungen wurde dem Rat vorgetragen.
  • Information über den Stand der Glasfaserversorgung im Bereich Hof Hütt und Hassauer Tal. Der Ausbau soll erst im Jahr 2019 erfolgen.Im Zuge des Straßenausbaus „Im Hassauer Tal“ soll die Wasserleitung erneuert werden. Gleichzeitig sollen Glasfaseranschlüsse bzw. eine Erdverkabelung verlegt werden. Da der Straßenzustand teilweise sehr schlecht ist, soll vor Entscheidung der weiteren Vorgehensweise eine Anliegerversammlung stattfinden.
  • Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Stand der Verhandlungen Wirtschaftsweg „Hof Mellich“. Da ein Grundstückeigentümer nicht dazu bereit ist, seine Zustimmung für die Erneuerung zu geben, soll geprüft werden, ob der Wirtschaftsweg über eine gemeindeeigene Parzelle umgeleitet werden kann. Thomas Pitsch vom Ing.-Büro Stra-Tec erstellt hierzu eine grobe Kostenschätzung. Mit der Verwaltung und dem DLR sollen weitere Möglichkeiten zur Realisierung geprüft werden.
  • Der Vorsitzende wies nochmals auf die schonende Nutzung von engen Wirtschaftswegen (ausweichen auf Umgehungsstraße) und Wohngebietsstraßen durch die Landwirte hin.
  • Die teilweise Umstellung in der Herforster Straße durch die Westnetz auf Erdanschlüsse. Eine Abnahme wird noch folgen.
  • Der Ausbau der Ortsdurchfahrt wird durch den Kreis auf 2021 verschoben
  • Zurzeit wird der Jugendraum nicht genutzt. 2 Mädchen haben an einer Schulung für die Durchführung von Jugendarbeit teilgenommen.Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Badsanierung in der Mietwohnung „Herforster Straße 3“. Die Verwaltung wird hierzu die Kosten zusammenstellen.
  • Weiter informiert der Vorsitzende über eine angedachte Umstellung der Hallenbeleuchtung auf LED. Hierzu sollen die Fördermöglichkeiten von Seiten der Verwaltung geprüft werden.
  • Für die geplante Errichtung von Hotspot Punkten durch die Firma Innogy sollen entsprechende Standorte gemeldet werden. Der Gemeinderat hat sich für die Bürgerhalle und den Dorfplatz ausgesprochen.
  • Information über die Anschaffung eines Standsicherheitsprüfgerätes für den Friedhof. Die Kosten belaufen sich, bei 41 Gemeinden, pro Gemeinde auf 68,00 €.
  • Informationen zum Rechtsstreit Campo/Jagdgenossenschaft und OG ArenrathIn der Kellertreppe des Bürgerhauses und dem Lagerraum neben dem Thekenraum haben sich Ausblühungen gebildet. Hier soll der Putz abgeschlagen und neuer Sanierungsputz aufgetragen werden. 

Gerd Jung, 1. Beigeordneter

 

Umwelt- und Gemeindetag 2018

Bei sehr schönem Frühlingswetter fand am letzten Samstag der diesjährige Gemeinde – und Umwelttag statt. Unter großer Beteiligung aus der Dorfbevölkerung und der Feuerwehr wurde Müll und Unrat auf der Arenrather Gemarkung gesammelt. Weiterhin wurden Arbeiten, wie z.B. das Aufstellen der Ruhebänke und Pflegearbeiten am Spielplatz, erledigt.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen und mich bei allen Helfern, besonders bei den Kindern und Jugendlichen, die uns an diesem Tag unterstützt haben, recht herzlich bedanken.

Bedanken möchte ich mich auch bei unserem Revierförster Hermann Linden für die Unterstützung sowie bei dem Jagdpächter Thomas Wiederer für die Versorgung des leiblichen Wohls und bei der Feuerwehr für die Organisation und Durchführung der Mittagsverpflegung.

 

Gerd Jung, 1. Beigeordneter

 

Biogutsammelbehälter für Arenrath

In unserer Gemeinde ist nun an der Gemeindehalle bei den Glas- und Altkleidersammelbehältern ein Biogutsammelbehälter aufgestellt worden der ab sofort genutzt werden kann. Dieser soll bei entsprechender Nutzung die so genannte Braune Tonne ersetzen die ansonsten in jedem Haushalt stehen müsste. Deshalb ist die Nutzung des Biogutsammelbehälters, der wöchenlich geleert werden soll, wichtig da ansonsten die 3. Tonne in jeden Haushalt kommt.

Unterkategorien

  • Unser Revier

    Grußwort des Jagdpächters

    Nicht nur als Jäger, sondern auch als Partner im Natur- und Umweltschutz bemühe ich mich um eine nachhaltige Sicherung des ökologischen Gleichgewichts. Im Rahmen der Hege leiste ich meinen Beitrag  zur Erhaltung, Pflege und Aufrechterhaltung eines gesunden, artgerechten Wildbestandes.

    Als jagdbares Wild kommen im Jagdbezirk Arenrath u.a. Rehwild und vermehrt Schwarzwild vor. Gelegentlich zieht aus den benachbarten Revieren Rotwild durch. Fuchs, Dachs, Hase, verschiedene Marderarten sowie Flugwild wie u.a. Ringeltaube, Gans und Ente sind ebenfalls hier heimisch. Viele interessante und schützenswerte Tierarten sind also in unserem Revier vertreten.

    Die jagdliche Betätigung und Hegemassnahmen sind nur möglich, weil die Gemeindeverwaltung sowie die Grundeigentümer bzw. Landwirte offen und großzügig ihre Wald- und landwirtschaftlichen Nutzflächen für alle jagdlichen Aktivitäten öffnen. Ein verständnisvolles Miteinander zwischen Grundbesitzern, Landwirten und Jägern ist die Voraussetzung für ein gutes Gelingen.

    Pächter und Jäger im Revier Arenrath zu sein, ist kein „Hobby“ sondern gelebte jagdliche Passion mit der Liebe zur Natur und des darin lebenden Wildes. An dieser Stelle danke ich noch einmal allen Vertretern der Gemeinde, des Jagdvorstandes, der Forstverwaltung und der Bürgerschaft für das immer spürbare Wohlwollen und die Gastfreundschaft in diesem schönen Eifeldorf.