Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 06.12.2107

In der Einwohnerfragestunde wurde das Thema -Ausbau der Ortsdurchfahrt- angeregt diskutiert. Hier wurden Ideen und Anregungen zu den geplanten Grünflächen, Bürgersteig- und Straßenbreite, Bepflanzung und Bushaltestellen, Verkehrsberuhigung sowie Querungshilfe in der Ortsmitte gemacht. Teilweise wurden diese auch schriftlich der Gemeinde zugeleitet. Diese werden in die weitere Abstimmung mit dem LBM einfließen.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Übernahme des überörtlichen Tourismus durch die Verbandsgemeinde Wittlich-Land nach § 67 Abs. 3 GemO zu sowie deren Finanzierung und Mitgliedschaft in Eifel Tourismus GmbH und Moseleifel Touristik e.V.

Aufgrund geplanter Straßenausbaumaßnahmen in Arenrath wurde der Gemeinderat im Jahre 2015 auf die alternative Möglichkeit hingewiesen, dass Beitragssystem von einmaligen auf wiederkehrende Straßenausbaubeiträge umzustellen. Nach derzeitigem Stand würden die anstehenden Baumaßnahmen nach der Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung vom 21.04.2010 abgerechnet werden. In einer Informationsveranstaltung am 19.09.2017 wurde den Bürgerinnen und Bürgern das System der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge und die Unterschiede zum Einmalbeitrag von der Verwaltung vorgestellt. Der Gemeinderat beschloss die Beibehaltung des Systems der einmaligen Beiträge.

Der Gemeinderat beschließt, die Verbandsgemeindeverwaltung zu bevollmächtigen, den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz mit der Ausschreibung der Stromlieferung der Stadt/Ortsgemeinde zum 01.01.2019 zu beauftragen. Es wird im Hinblick auf die  Klimaschutzziele zum Bezug von 100 % Ökostrom empfohlen.

Der Gemeinderat beschloss vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht, die Annahme einer Geldspende durch die Biogasanlage Arenrath und einer Sachspende durch den Jagdpächter.

Der Gemeinderat stimmte einer Interessensbekundung zum „Zukunfts-Check-Dorf“ des Landkreises zu, der basierend auf einer Landesförderung das in die Jahre gekommene Dorferneuerungskonzept fortschreiben soll.

Beraten wurde eine Stellungnahme zum Genehmigungsverfahren nach § 16 BlmSchG wegen Änderung der Betriebsweise der bestehenden Biogasanlage auf Trockenfermentation. Hierbei wird ein Gärlagertank neu errichtet um die Anlage effektiver für den Flexbetrieb gemacht wobei der Input der nachwachsenden Rohstoffe und Gülle gleich bleibt.

Verschiedenes und Informationen

Offenlegung Dörbach am Holzplatz an der K49; der Förderbescheid und die wasserrechtliche Genehmigung liegt jetzt vor, so dass mit den Arbeiten beginnen kann.

Information zur zukünftigen Entsorgung des kommunalen Grünschnitts und privaten Bioabfall.

Über Restaurierung des Wegekreuz am wirtschaftsweg nach Mellich wurde berichtet.

Im Rahmen des Kreisprogrammes zum Breitbandausbau werden auch Teile der Gemeinde und der Außenbereich von diesem Ausbauprojekt profitieren, das von der Fa. Innogy bis Ende 2019 umgesetzt wird. Genaue Pläne werden der Gemeinde zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.

Ergebnis der Baumprüfung 2017. Eine Stieleiche an der Auffahrt zum Friedhof wurde beanstandet. Diese soll gefällt werden.

Die im Gemeindeeigentum stehende Böschung in der Kirchstraße wurde soweit möglich gemulcht. Die halbwüchsigen Bäume im Hang sollen noch durch den Forstbetrieb gerodet werden.

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister