Bericht aus dem öffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung am 13.08.2019

  1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der Ortsbürgermeister verpflichtete durch Handschlag die neu gewählten Ratsmitglieder im Namen der Gemeinde vor Amtseintritt auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

Der neue Gemeinderat besteht aus; Michaela Hahn-Jung, Gerd Jung, Luzia Kemmer, Markus Lieser, Klaus Metzen, Harald Selzner, Harald Schmitz, Heinz Weber

  1. Verabschiedung und Ehrungen von Ratsmitgliedern

Das ausgeschiedene Ratsmitglied Michaela Zwilling wurde in der Sitzung des Gemeinderates offiziell verabschiedet und geehrt.

  1. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt

Der Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz wurde in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderates ernannt. Bei Wiederwahl entfallen die Vereidigung und Amtseinführung. Der geschäftsführende 1 Beigeordnete, Herr Gerhard Jung beglückwünscht Ludwig Schmitz und händigt die Ernennungsurkunde aus.

  1. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

In geheimer Wahl wurden Gerd Jung zum ersten Beigeordneter und Harald Schmitz zum zweiten Beigeordneten gewählt. Der Ortsbürgermeister beglückwünscht Gerhard Jung und Harald Schmitz und händigt die Ernennungsurkunden aus. Bei einer Wiederwahl entfallen Vereidigung und Einführung ins Amt.

  1. Wahl der Ausschussmitglieder

Der Ortsgemeinderat hat folgende Personen in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt: Harald Selzner, Heinz Weber und Markus Lieser.

Als Stellvertreter wurden Klaus Metzen, Michaela Hahn-Jung und Luzia Kemmer gewählt.

Der Rat hat folgende Personen in den Bauausschuss gewählt:

Klaus Metzen, Gerd Jung, Harald Schmitz und Michaela Hahn-Jung.

Als Stellvertreter wurden Harald Selzner, Heinz Weber, Markus Lieser und Luzia Kemmer gewählt.

  1. Geschäftsordnung des Gemeinderates

Die Geltung der Geschäftsordnung ist gemäß § 37 Abs. 2 GemO auf die Wahlzeit des Gemeinderates beschränkt. Deshalb hat der neu gewählte Gemeinderat mit der Geltungsdauer für seine Wahlzeit eine Geschäftsordnung zu beschließen. Der Gemeinderat beschließt, dass die Mustergeschäftsordnung des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur in der jeweils geltenden Fassung als maßgebliche Geschäftsordnung zugrunde zu legen ist. 

  1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Wittlich-Land, Teilbereich Windenergie

Der Gemeinderat wird zu der vom Verbandsgemeinderat Wittlich-Land am 23.05.2019 endgültig verabschiedeten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, und deren Inhalt informiert. Die Planung bezieht sich auf das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde Wittlich-Land

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, beinhaltet Sonderbauflächen für die Windenergie mit einer Gesamtfläche von rd. 470 ha (ca. 1,2 % des VG-Gebietes). 

Nach Beratung stimmt der Gemeinderat der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, Teilbereich Windenergie, zu.

  1. Renaturierung Dörbach

Dem Gemeinderat wird das Ergebnis der öffentlichen Ausschreibung zur Renaturierung des Dörbach (Tiefbauarbeiten) vorgestellt.

Herr Hutter, Ing.-Büro Stra-tec, Wittlich, stellte dem Gemeinderat die genaue Vorgehensweise vor und erläuterte dem Rat, wie die Mehrkosten entstanden sind.

Es haben 6 Bieter ein Angebot abgegeben. Mindestbieter ist entsprechend dem fachtechnischen Vergabevorschlag die Firma Wey Tiefbau, Rivenich mit einer geprüften Gesamtbruttosumme von 68.000,00 €. Der Ausschuss für Bauen und Energie der Verbandsgemeinde berät in seiner Sitzung am 20.08.2019, der Verbandsgemeinderat am 29.08.2019 über die Auftragsvergabe.

Die voraussichtlichen Gesamtprojektkosten (Planung, Bodengutachten und Ausführung) wurden ursprünglich auf 66.000,00 € geschätzt. Eine wasserwirtschaftliche Förderung i.H.v. 59.400,00 € wurde durch das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten bewilligt (Fördersatz 90 % der förderfähigen Kosten von 66.000,00 €).

Vorbehaltlich der Anerkennung der Gesamtprojektkosten i.H.v. 92.000,00 € durch das MUEEF und der damit verbundenen Förderung von 90 % stimmt der Gemeinderat der Vergabe der in der Baulast der Verbandsgemeinde ausgeschriebenen Renaturierung zur Bruttoangebotssumme von 68.000,00 € zu. Die unter Abzug der bewilligten wasserwirtschaftlichen Förderung nicht gedeckten Kosten trägt die Ortsgemeinde.

  1. Anfrage der Ortsgemeinde Herforst für eine Versickerungsfläche auf der Gemarkung Arenrath

Die Ortsgemeinde Herforst möchte ein Neubaugebiet erschließen. Herr Hutter vom Ing. Büro Stra-Tec, Wittlich, stellte dem Gemeinderat die ersten Vorgehensweisen vor. Die Versickerung in der eigenen Ortslage kann nicht sichergestellt werden. Es besteht allerdings die Möglichkeit, dass eine Versickerungsfläche im angrenzenden Wald auf der Gemarkung der Ortsgemeinde Arenrath möglich wäre. Erst wenn die  Gemeinde hiermit einverstanden wäre kann im Anschluss hieran weitere Planungen, Gutachten und Untersuchungen erfolgen, ob eine tatsächliche Umsetzung überhaupt möglich ist.

Die Ortsgemeinde Arenrath gibt eine Absichtserklärung gegenüber der Ortsgemeinde Herforst ab, auf Zustimmung von Planungen einer Versickerungsfläche auf der Gemarkung und des Eigentums von Arenrath vorbehaltlich einer späteren Zustimmung nach Vorlage konkreter Pläne und finanziellem Ausgleich.

  1. Antrag auf Querung eines Wirtschaftsweges

Dem vorliegenden Antrag eines Bürgers auf Querung des Wirtschaftsweges nach Mellich im Tiefbau zum Anschluss einer Heizungsanlage seines Wohngebäudes wird zugestimmt.

  1. Anschaffung eines neuen Freischneiders

Der Freischneider der Ortsgemeinde ist kaputt. Eine Reparatur erscheint als unwirtschaftlich. Es wurde ein Angebot für einen neuen Freischneider (FS 360 C-EM, Fa. Stihl) zum Bruttopreis von 979,- € eingenommen.

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung des neuen Freischneiders zum Preis von 799,99 € bei der Fa. Mick in Zemmer.

  1. Mitteilungen

Ortsbürgermeister Ludwig Schmitz informierte den Rat über folgende Themen:

  • Ergebnis der Prüfung der Haushaltssatzung 2019 durch die Kommunalaufsicht
  • Ergebnis- und Finanzhaushalt ausgeglichen
  • Seit März Schuldenfrei
  • Investitionen i. H. v. 563.000,- € aus laufendem Haushalt und dem Forderungsbestand gegenüber der VG ohne Kredite
  • Die Hauptsatzung ist im laufenden Jahr anzupassen
  • Außenbereichs- und Straßenentwässerung – Stand der Planungen des LBM
  • Stand der Arbeiten am Friedhof
  • Überlegung zur Anschaffung eines Rasenmäher-Traktors
  • Es soll in Abstimmung mit den Spendern ein Spielplatzgerät aus den vorliegenden Spenden gekauft werden, da der nächste Weihnachtsbar zugunsten der Kita stattfindet
  • Positive Resonanz zum Spielenachmittag der Gemeinde am 10.08.2019
  • Notwendiger Einsatz eines Kammerjägers am Sporthaus – Wespennest entfernt
  • In Zukunft ist ein regelmäßiger Zuschuss an den SV festzulegen und eine Benutzungsordnung der Freizeitanlage zu erlassen
  • WLAN in der Bürgerhalle, Stand der Planungen
  • Evt. soll eine Flurbereinigung in Zukunft angegangen werden. Hierzu soll der Rat erst durch den DLR informiert werden.
  • Pachtflächen für Brennholz – Es sollen Pachtverträge für die Lagerflächen von privatem Brennholz auf Gemeindeeigentum geschlossen werden.
  • Abnahme der Bauarbeiten zur Breitbandversorgung erfolgt am 20.08.2019 

 

Ludwig Schmitz

Ortsbürgermeister

Umwelt- und Gemeindetag 2015 war ein Erfolg

Am Samstag dem 18. April haben über 40 engagierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene
in Arenrath wieder zum Wohl der Allgemeinheit „angepackt“.
Auf Feld und Flur wurde Unrat gesammelt und der ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt.
Schön zu sehen, dass auch Kinder und Jugendliche mitmachen.
Im Rahmen eines Projektes zur Firmvorbereitung nahmen auch die diesjährigen Firmlinge
am Umwelttag der Gemeinde teil. Die 5 Firmlinge aus Arenrath haben sich dabei vorbildlich engagiert.
Auch wurden an diesem Tag Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen
an Allgemeingut der Gemeinde durchgeführt.

Allen ein herzliches Dankeschön der Gemeinde für ihren lobenswerten Einsatz,
auch besonders der Feuerwehr für die Verköstigung und die Mitorganisation

Ludwig Schmitz
Ortsbürgermeister

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